Gemeinderatssitzung GR001/2026

Achtung: dieser Eintrag ist nicht mehr aktuell!

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Die Verhandlungsschrift wird erst nach Genehmigung durch den Gemeinderat veröffentlicht. 

Die Genehmigung erfolgt in der Regel in der darauffolgenden Sitzung!

1. Nachwahlen

   1.1. SPÖ-Nachwahl für zwei Unterausschüsse

   1.2. Neunominierung Mitglieder Personalbeirat

2. Bericht des Prüfungsausschusses PA/001 + 002/2026

3. Beschlussfassung über die Verwendung "Gemeindefinanzzuweisung 2025"

4. Beschlussfassung über die restliche Verwendung "Sonder-Bedarfszuweisungsmittel 2024"

5. Beschlussfassung über die teilweise Verwendung "Finanzzuweisungen gemäß KIG 2025, Rate 2025"

6. Rechnungsabschluss 2025 – Marktgemeinde Eberschwang

7. Rechnungsabschluss 2025 – VFI & Co. KG

8. Abgang Kindergarten 2025

9. Finanzielles

   9.1. Skilift GmbH Bilanz und Verlängerung Bürgschaft

   9.2. Volksschule - Preise Ganztagsschule 2026/27 - (Nachmittagsbetreuung)

   9.3. Tagesmütter - Bestätigung für Weiterführung und Erhöhung Gemeindebeiträge ab 01.01.2026

10. Auftragsvergaben durch den GR

   10.1. Schlussrechnung Leitungsbau Straß bis Feichtet

   10.2. Brunnen St. Peter - Bohrung, Pumpversuch und Vergabevorschlag

   10.3. Auftragsvergabe Kanalsanierung Zone 2

11. Verträge

   11.1. Nutzungsvereinbarung Bauernkapelle

   11.2. Löschwasserbehälter "Anhang" - Dienstbarkeitsvertrag und Grundtausch

   11.3. Straßenverbreiterung im Bereich der Fa. Lederbauer - Grundabtretungsvertrag

   11.4. Wegfeststellung zwischen Reinthal und Scherfler-Siedlung - Grundabtretungsvereinbarung

12. Grundsatzbeschlüsse

   12.1. Grundsatzbeschluss - Voraussetzungen für Zahlung Kindergarten-Gastbeiträge

   12.2. Naturbade-Anlage Eberschwang

13. Raumordnungsangelegenheiten

   13.1. FW 4.13 Grünland auf Bauland - ÖEK-Änderung - Genehmigungsbeschluss und Dienstbarkeitsvertrag

   13.2. FW 4.14 - Stellungnahme Raumordnung OÖ - Mitterbreitsach Grünland in Dorfgebiet

   13.3. FW 4.16 Einleitungsbeschluss Wohnhaus im Grünland

   13.4. Auflassung und Abtretung an das öffentliche Gut - Feldweg Nr. 4323 - KG Mitterbreitsach

14. Straßenbau

   14.1. Weg Jägerkapelle - Zusatzförderung

   14.2. Straßenbauprogramm 2026

15. Allfälliges

   15.1. Info OÖ Gemeindebund - Empfehlungen zur Ausgabenseitigen Budgetkonsolidierung